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BASISDEMOKRATIE a la SCHWEIZ Im Turbokapitalismus ist Demokratie, wenn zwei Wölfe und ein Schaf entscheiden, was es zu Essen gibt. Seit der Affäre Strasser wissen wir es genau: Ein kleiner Gesetzesentwurf für ein großes, europaweit gültiges EU-Gesetz kostet lediglich 100.000,- Euro. (Links siehe unten) Erklärt das den unglaublichen Gesetzes-Tsunami, von dem unser Rechtsstaat hinweggespült wird, und der in einer schier unübersehbaren Gesetzes - Dauerüberschwemmung ausartet ? Blicken wir der Wahrheit ins Gesicht: Strasser ist sicher kein Einzelfall. Konzerne investieren jährlich viele Millionen Euro in ihre Lobbyisten. Warum wohl ? Es ist höchste Zeit, dass wir Bürger basisdemokratisches Mitspracherecht nach Schweizer Modell fordern, statt Volksvertretern volle fünf Jahre auf Gedeih und Verderb ausgeliefert zu sein. In der Wiege der Demokratie, im alten Griechenland, durften die Menschen einmal jährlich wählen. Ich höre schon alle Macht - "haber" aufstöhnen: Zu teuer …. zu kompliziert …. zu ………… Die Schweiz zeigt, wie einfach, billig und unbürokratisch eine wirkliche Demokratie funktioniert: Mehrmals jährlich erhalten alle Stimmberechtigten ihr Wahlkuvert mit mehreren Stimmzetteln zu aktuellen Gesetzesvorlagen per Post zugesandt (Muster siehe unten) - inklusive Informations- material, Stimmausweis zum Unterschreiben und Retourkuvert. Dieses ist portofrei an die Gemeindeverwaltung zurückzusenden. Warum sollte das in Österreich nicht funktionieren ? Wenn Ihnen diese Idee gefällt, melden Sie sich bitte bei mir. "Ein paar Menschen mit Courage sind so gut wie eine Mehrheit" sagte schon Andrew Jackson. |
Wiener Zeitung - Prof. Dr. E. Schulak: Wie viele Gesetze braucht der Mensch: http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=5005&Alias=wzo&cob=397645&Page16820=4 Ob es sich um die Abschaffung der Glühlampe handelt, die Stück für Stück durch giftige, angeblich umweltschonende Quecksilber-Energielampen ausgetauscht werden, ob sie mit Milliarden subventionierte Gendermainstreaming-Programme akzeptieren müssen, die das weibliche und männliche Geschlecht abschaffen, ob es um die Vermessung der Salatgurke oder des europäischen Durchschnitt-Apfels geht oder um lebensbedrohliche Genmanipulationen: Kopfschüttelnd muss man schlucken, was in Brüssel verzapft wird: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/eva-herman/spitze-des-eu-eisbergs-oesterreichischer-eu-parlamentarier-durch-geheimvideo-als-lobbyist- enttarnt.html Schätzungsweise 15.000 Lobbyisten nehmen in Brüssel Einfluss auf die EU-Institutionen. Etwa 70 Prozent davon arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände - nicht immer mit sauberen Methoden …. http://www.lobbycontrol.de/blog/index.php/schwerpunkte/lobbyismus-in-brussel/ Der Fall Strasser: Hier der Wortlaut der wesentlichen Video-Passagen, die auf der Seite der Sunday Times nur kostenpflichtig abrufbar sind: http://www.unzensuriert.at/content/003907-Ernst-Strassers-Lobbygate-im-Wortlaut Ein Schweizer Volksentscheid: Votum für höhere Steuern für Reiche abgelehnt November 2010 Auch über eine Initiative der Sozialdemokratischen Partei (SP) wurde am Sonntag abgestimmt. Den Kantonen sollte landesweit ein Mindestteuersatz von zumindest 22 Prozent für Jahreseinkommen oberhalb von 250.000 Franken (188.651 Euro) auferlegt werden, damit der Verdrängungswettbewerb um niedrigste Steuersätze ein Ende findet. (Steuersatz in Österreich: 38,6 % ab 11.000,- Euro jährlich - ab 50.000,- Euro bereits 50 % !!!) Wirtschaftsverbände waren gegen die "Steuergerechtigkeits-Initiative" massiv Sturm gelaufen, und Unternehmer hatten mit Wegzug gedroht. Sie ist schließlich mit 58,4 Prozent zu 41,6 Prozent von Volk und Ständen klar verworfen worden. aus http://www.unzensuriert.at/content/002989-Ausschaffung-von-Kriminellen-aus-der-Schweiz-ist-besiegelt Die Laffer - Kurve (Steuersenkung bringt Mehreinnahmen): http://www.efv.admin.ch/d/downloads/grundlagenpapiere_berichte/arbeiten_oekonomenteam/OT_Reagonomics_d.pdf |