... zum Abschluss "ERBAULICHERES" :
INHALTSVERZEICHNIS


WASSERPREIS VOR VERFASSUNGSGERICHTSHOF

RECHTSGUTACHTEN BEI STAATSANWALTSCHAFT

Akte Seuchenvorsorgeabgabe

GESETZE

DIE SÜNDEN - LISTE DER JELINEK-ÖVSPÖ (in Arbeit, da noch unvollständig)
(mit Klick auf die Zeilen weiter)

Wer die Verbraucher wirklich abkassiert:
http://www.biallo.at/artikel/Energie/tanken-banken-strom-und-gas-wer-die-verbraucher-wirklich-abkassiert.php
Mittlerweile bezahlen wir fast € 2,30 für unser Wasser an die EVN - das hat uns der nie gewählte Ex-Bürgermeister
eingebrockt, als er unser Netz an die EVN verschenkte -
mit Klick w

Gaskündigung wegen Kostenexplosion
März 2011
Ein Mindestrentner mit € 200,- Heizkosten müsste heuer ca. € 380,- Gas-Prüfgebühren zusätzlich bezahlen, das kann er
sich nicht mehr leisten. Ist Gas wirklich so gefährlich?

Im Jahr 2008 erhöhte die EVN den Gaspreis um 28 %, weil der Erdölpreis bei $ 144,-
pro Barrel lag. Jetzt liegt der selbe Ölpreis bei $ 100,- und die EVN erhöht den damals schon erhöhten Gaspreis ab April
2011 wiederum um fast 10 % - Logisch ?
Falls Sie Einspruch erheben, wird die Gaslieferung eingestellt -
mit Klick weiter
.
Geldvernichtung a la ÖVP - Teil 1: Paul-Troger-Gasse
GABLITZER KULTURTAGE - Dunkelgraue G´Schichterln aus dem "WINNERWALD" (Oktober 2009)
Immer auf die Kleinen: Warum Kindergarten - Essen doppelt so teuer wurde
Amtsmissbrauch und Postenschacher in der ÖVP (Mai 2009)
Machtk(r)ämpfe in der ÖVP (August 2009)
Gedanken zur "Steuer-Pflanz-Reform" (April 2009)

Das Kreuz mit den Grenzwerten - und kuriose Alibigutachten dazu (2008)
Unser Wasser - ein bitterer Beigeschmack (Oktober 2008)
Baummord im Wienerwald - Hauersteig (Sommer 2008)
Baubehördliche Bauschikanen - von Landesregierung endlich gestoppt (Jänner 2008)

Erhöhungen ohne Ende - Jelineks Preis-Treibereien (Dezember 2007)
Skandal Kanal (Dezember 2007)
Jelineks Privatsheriffs und die rechtliche Problematik dahinter (August 2007)
Fragmente eines noch immer (!) geheim gehaltenen Prüfberichtes (Juli 2007)
Die Beichte eine Gemeinderates (Oktober 2007)
Die Wahrheit über den Wasserpreis (April 2007)
Flächendeckende Hausdurchsuchungen in Gablitz - die seltsame Feuerbeschau (Feber 2007)


ZAHLEN WIR ALLE ZUVIEL ?
Ein Überschuss von € 209.000,- wurde 2008 von der Gemeinde nur bei der Abwasserbeseitigung gemacht !
Die Gemeinde darf bei Infrastruktur-Einrichtungen keine "versteckten Gemeinde-Steuern" abkassieren -
das ist gesetzlich ausdrücklich verboten. Es dürfen nur die tatsächlichen Kosten in Rechnung gestellt werden !
Wann bekommen wir unser Geld zurück ? Und das aus den Vorjahren ? Wann sinken die Gebühren ?
Schon 2007 habe ich auf die sehr fragwürdige SW- Kanal - Finanzgebarung hingewiesen.
Mit Klick weiter ....
Wie man hört, ist der Überschuss 2009 noch höher - das werde ich demnächst für Sie genau recherchieren ...




Allen (meist leider anonymen) Kritikern dieser Homepage sei ins Stammbuch
geschrieben:
Ich berichte die Wahrheit, die Wahrheit und Nichts als die Wahrheit. Sonst
wäre diese Homepage über Gerichtsbeschluss binnen einer Stunde vom
Netz genommen, wenn auch nur ein halber Satz gelogen wäre.
Diese Politik muss eine andere werden ! So kann es wirklich nicht mehr
weitergehen.
SAMMELKLAGE
gegen Erhöhung der Wassergebühren
in Klagenfurt ! (dzt. € 1,23 !)
mit Klick hier weiter
http://kaernten.orf.at/stories/424033/
5.000 Quadratmeter Baugrund zu verschenken ?
Während in Neulengbach die Gemeinde gerade 2.500 m2 Grund an die Alpenland um € 575.000,- verkauft hat und dort Seniorenwohnungen für
Betreutes Wohnen erbaut werden, werden mir alarmierende Gerüchte zugetragen (mit Klick hier weiter)

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Prof. Dr. Wilhelm Hankel, ehemaliger Präsident der hessischen Landesbank, schildert in diesem kurzweiligen Vortrag als Insider
die Hintergründe der Bankenkrise.
Neben einem kurzen, historischen Rückblick gewährt er Einsicht in Banken, ihren Filialen in Steuerparadiesen ohne Kontrollinstanzen,
und geht hart mit bankeigenen Firmen und deren Spekulationen zu Lasten der Steuerzahler ins Gericht. Sehenswert !
(Falls der Film nicht abgespielt wird, klicken Sie bitte hier: http://www.tele-akademie.de/04_ausgewaehlte_videos.php
Homepage von Prof. Dr. W. Hankel: www.dr-hankel.de
Geheimsache Prüfbericht - endlich gelüftet !
Mai 2010
Nach fast drei Jahren gesetzeswidriger Geheimhaltung liegt mir nach Intervention meines Anwaltes nun endlich der gesamte
Prüfbericht der NÖ Landesregierung über die Finanzgebarung der Gemeinde vor.

Es verwundert nicht, dass dieser Prüfbericht von Herrn Jelinek zur "Geheimsache" erklärt worden ist:
Es ist u.a. von massiven Kostenüberschreitungen die Rede und auch davon, dass für diese außerplanmäßigen Überschreitungen
nicht einmal die Genehmigung des Gemeinderates eingeholt wurde. Wurde das wirklich diktatorisch im Alleingang entschieden?
So explodierten z.B. die geplanten Kosten für die Instandhaltung der Wasserversorgungsanlage über Nacht von € 60.000,- auf €
180.000,- - also das Dreifache ! - Und das ohne Gemeinderatsbeschluss ! ? !
Auch die Gesamtbeurteilung der Finanzgebarung ist katastrophal:
Danke, setzen - Nicht genügend, Herr Jelinek !
lesen Sie bitte selbst: mit Klick zum gesamten Prüfbericht (zum Vergleich: die Fragmente der damaligen Veröffentlichung)
NEUIGKEITEN ZU UNSERER WASSERVERSORGUNG
Juni 2010
Brisante Unterlagen haben sich in meinem Postkasten gefunden.
Ein herzliches Dankeschön an den anonymen Informanten !

Soviel vorweg:
Schreiben Sie auf Ihren EVN - Wasser - Zahlschein unbedingt drauf:
"Zahlung mit Vorbehalt" - denn:

laut Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) § 9 könnte auch die
EVN bei der Preisgestaltung an dieselben Kriterien gebunden sein, wie unsere Gemeinde:
Kostendeckung, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit

Auch die Zulässigkeit der Gebührenfestsetzung bis zum Doppelten der erforderlichen
Kostendeckung wird nicht mehr haltbar sein - mit Klick hier weiter
Werfen Sie gelegentlich einen Blick auf unsere Presseberichte der anderen Art -
über China und die Ukraine wird gelogen, dass sich die Balken biegen!
Hinter den Kulissen wird gefuhrwerkt, um das Bargeld abzuschaffen - der gläseren Mensch läßt grüssen - mit Klick hier weiter


Und glauben Sie ja nicht, dass Sie das nichts angeht, wie diese entzückende Kurzgeschichte zeigt:

Die Probleme anderer sollten auch uns interessiere, den es könnte auch uns betreffen
Auf einem Bauernhof lebte eine kleine, kluge Maus, die mit ihren Knopfaugen alles gut beobachtete. So nahm sie eines Tages wahr, dass der Bauer
Mausefallen aufstellte und witterte Gefahr.

Sofort begab sie sich zu den anderen Tieren, um sie zu warnen.
Doch die nahmen ihre Worte nicht ernst. „Mach nicht so ein Geschrei,“ wies das Huhn sie zurecht, „eine Mausefalle mag für dich ein Problem sein,
jedoch keinesfalls für mich!“

Das Schaf zeigte wenigstens Mitgefühl, indem es sagte: „Ich fühle mit dir und werde heute Abendf ür dich beten, doch mich betrifft das nicht.“
Schließlich blieb noch die Kuh, die sie verstehen könnte. Doch auch die war abweisend. Sie lachte nur: „Meinst du, eine Mausefalle könnte mir etwas
anhaben? Hahaha! Was also habe ich damit zu tun?“
Da sie nirgendwo ein offenes Ohr fand und erst recht keine Hilfe erwarten konnte, trippelte sie bedrückt in ihr Mauseloch zurück und versteckte sich dort
in der hintersten Ecke. Schlafen konnte sie vor lauter Aufregung nicht.

So kam es, dass sie am frühen Morgen ein Poltern hörte – die Mausefalle war zugeschnappt. Kurz darauf kam die Bäuerin in die Küche, die das
Geräusch auch gehört hatte und nun sehen wollte, ob die Maus getötet war. Im Dunkeln sah sie zunächst nicht, dass die Falle lediglich den
Schwanz einer giftigen Schlange erwischt hatte. Ehe sie das Licht einschalten konnte, wurde sie von der Schlange gebissen und fing laut an zu
schreien. Sofort stürzte der Bauer in die Küche, sah, was geschehen war und fuhr seine Frau ins Krankenhaus, wo sie behandelt wurde und den giftigen
Biss überlebte. Nur das Fieber wollte nicht weichen. Deshalb beschloss er, das Huhn zu töten, um ihr eine kräftige Brühe zu kochen.

Als die Bauersfrau wieder ganz gesund war, wurden alle Nachbarn eingeladen, und es gab ein großes Fest. Dazu musste er allerdings sein Schaf
schlachten. Als dann die Krankenhausrechnung kam, sah sich der Bauer genötigt, die Kuh zum Schlachthof zu bringen, um von dem Erlös alles
bezahlen zu können.

Die kleine, kluge Maus hatte all die Geschehnisse genau beobachtet und machte sich nun ihre eigenen Gedanken: „Warum nur haben sie meine
Warnung nicht ernst genommen? Warum haben sie nicht begriffen, dass ein Problem, das einer von uns hat, auch alle anderen in Gefahr bringen kann?“
entnommen aus: http://www.initiative.cc/ - eine sehr informative Website!

wir freuen uns auch über Ihren Eintrag im Gästebuch
WOZU GESETZE -
wenn sich Behörden nicht mehr daran halten ?

Hier ein paar unrühmliche Beispiele dafür:

Alle Bürger sind vor dem Gesetz gleich - aber nicht in Niederösterreich. Denn nur hier gibt es die NÖ
Seuchenvorsorgeabgabe, die jedes Mistküberl zu entrichten hat.
100 (hundert!) Millionen Euro wurden von uns schon abkassiert, Weit und breit ist zwar keine Seuche in
Sicht, ÖVP, SPÖ und Grüne lehnten neuerlich die Abschaffung dieser Abzocke ab.
Als Gerechtigkeit liebender Mensch habe ich den Rechtsweg beschritten:
der Verwaltungsgerichtshof schickte mich wegen Unzuständigkeit zum Verfassungsgerichtshof. Der
Verfassungsgerichtshof erklärte sich auch für unzuständig und schickte mich zum Verwaltungsgerichtshof,
der mich ja vorher schon weggeschickt hatte. Der Europäische Gerichtshof schickte mich wieder heim, mit
der Auflage, mich an österreichische Gerichte zu wenden, und zwar an die, die mich zuvor hin und her
geschickt hatten - mein Protest gegen diese nächste Ungeheuerlichkeit verhallte ungehört - mit Klick zu
dieser Justizposse....

Der Staat ist gesetzlich zu einer sparsamen, wirtschaftlichen und zweckmäßigen Gebarung verpflichtet.
London hat 8 Millionen Einwohner und 1 Bürgermeister. London hat KEINE neun eigenen Bezirke mit neun
eigenen Unterbürgermeistern, eigenen Gesetzen, keine neun Unter - Parlamente,
Unter-Verwaltungsgerichtshöfen, Unterpolizeidirektionen usw.usf. Natürlich hat London bei fast gleicher
Einwohnerzahl auch nicht an jeder Straßenecke eigene Bezirksbehörden mit Bezirkshauptmännern,
Funktionären, Direktoren für Schulen, Krankenhäuser, Kassen, Kammern, usw. usf.
Verwaltungsreform ? SPAREN ? Gesetzliche Sparsamkeit erfüllen ? ? ?
Nein - niemals - man will doch das eigene Klientel nicht der fetten Pfründe berauben. Und so nähern wir uns
einer Zwei-Klassen-Gesellschaft: die einen, die dazugehören und abkassieren (z.B.:
http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/3814136/Landwirtschaft_Wer-die-Agrarmillionen-bekommt)
und die anderen, die brennen, wie die Luster. Trotz weltweit höchsten Steuersätzen schielen die roten
Genossen nun gierig nach einer neuen Vermögenssteuer, um bereits Versteuertes nochmals zu versteuern
- mit Klick hier zu weiteren ungeheurlichen Ungesetzlichkeiten weiter ...

Trotz eindeutigem Rechtsgutachten des renommierten Verfassungsjuristen Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer
"Man mag es drehen und wenden wie man will: § 15 Abs. 3 Z 5 FAG widerspricht dem Gleichheitssatz und
ist daher verfassungswidrig." (Originalzitat aus dem Gutachten) warnten mich meine Anwälte vor dem
Instanzenweg - weil sonst viele Gemeinden pleite gehen würden, wenn wirklich Recht gesprochen werden
würde:
Über die Kanalbenützungsgebühr erwirtschaftet die MG Gablitz jährlich Gewinne zwischen € 180.000,- bis
€ 200.000,-, wodurch sich auch in über 20 Jahren sehr hohe Rücklagen gebildet haben und daher kein
Grund für die damalige Erhöhung gegeben sein sollte.

Noch nie in der Geschichte der Menschheit war die staatliche Steuer- und Abgabenquote so derartig hoch
wie jetzt; im weltweiten Ranking nimmt Österreich einen (unrühmlichen) Besteuerungs - Spitzenplatz ein.
Zu den weltweit höchsten Steuersätzen kommen die teuersten Lebenshaltungskosten - nämlich um 41 %
über dem weltweiten Schnitt - siehe:
http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/oesterreich/3802175/Leben-in-Osterreich-teurer-als-in-Deutschla
nd-und-dem-Rest-der-Welt


Ab dem Zeitpunkt, an dem Kanalgebühren für andere als für die Errichtung, für die Erhaltung und den
Betrieb der Kanalanlage in Zusammenhang stehende Ausgaben verwendet werden dürfen, wie dies § 1.
Abs. 5 des NÖ Kanalgesetz 1977 gestattet (www.krasel.at/Kanal/KanalgesetzNoe1977.pdf), handelt es
sich nicht mehr um eine zweckgebundene Gebühr, sondern laut von Herrn Univ.Prof. DDr. H. Mayer im
Auftrag der steirischen Wirtschaftskammer erstelltem Gutachten um eine gesetzlich nicht zulässige, da
verfassungswidrige Gemeindesteuer.
(siehe: www.krasel.at/Kanal/KanalgutachtenUnivProfDDrHMayer.pdf )

Von 1.000 Euro Umsatz gehen in Österreich 20 % Umsatzsteuer direkt an das Finanzamt, vom
verbleibenden Rest sind weitere 33,5 % direkt an die Sozialversicherung der gewerbl. Wirtschaft
abzuführen, direkt gefolgt vom weltweit höchsten Eingangssteuersatz von 36,5 % wiederum direkt an das
Finanzamt. Jährliche Zwangsbeiträge an Handelskammern runden den Abgabenzwang ab.

Vom bescheidenen Rest holt sich wiederum der Staat den Löwenanteil: Beim Frühstückssemmerl speist
der Finanzminister mit 10 % mit, beim Kaffeekochen gehen 30 % der Stromkosten auch dort hin. Bei der
Benzinzapfsäule casht der Staat wiederum 65 % ab, nebst Autobahnvignetten und Parkscheingebühren,
usw., usf….

Und jetzt kommen auch noch Gemeinden mit eigentlich verbotenen Sch.... - pardon Kanalsteuern daher.

Die mittelalterlichen Feudalherren mit ihrem Zehent, also der 10 %igen Abgabenquote waren überaus
humane Gutmenschen - harmlose Chorknaben quasi.

siehe auch den Artikel von Herrn Prof. Dr. Schulak in der Wiener Zeitung unter
http://www.philosophische-praxis.at/16_herrschaft.html

Langer Rede - kurzer Sinn: so wie bei der Seuchenvorsorgeabgabe schickte uns der
Verfassungsgerichtshof zum Verwaltungsgerichtshof mit dem Ergebnis, dass eigentlich nichts nach
Ansicht dieser hohen Herren dagegen spricht, dass der ohnehin bereits bis zum Exzess gerupfte Untertan
von Gemeinden und Landesfürsten noch weiter gerupft werden kann.
Mit Klick hier weiter zum Kanal ....

Politiker, hohe Beamte, Gewerkschafter und Kammervertreter - die herrschende Klasse verteidigt unter dem
Namen der "sozialen Gerechtigkeit" ihre selbst geschaffenen Pfründe mit Zähnen und Klauen wie einst die
mittelalterlichen Feudalherren ihre Besitztümer. Von Nutznießern des eigenen Systems kann nicht erwartet
werden, dass sie sich selbst beschneiden. So gehen z.B. Bürgermeister schon nach 10 Dienstjahren mit
Luxuspensionen nach Hause, während Genosse Untertan bald schon 50 Jahre schuften muss.
Daher mitmachen: www.verwaltungsreform-jetzt.at

übrigens: die Schweizer wählen auch ihre Richter direkt selber, sie brauchen auch keine sündteuren
Höchstrichter, die dem Bürger seine Rechte erklären - das bestimmt nämlich das Volk selber! Siehe:
http://www.krasel.at/BRISANT/WarumdieSchweizernichtindieEUwollen.pdf
Wie angeknackst das Rechtssystem bereits ist siehe auch:
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/komoedienstadl-bayerische-richter-
winken-rundfunkabgabe-durch.html

Gegen die Kanalgebühren werde ich nicht mehr den Rechtsweg nach Brüssel beschreiten - weil sinnlos,
siehe Seuchenvorsorgeabgabe - dort wird man ja auch nur mit Protektion Richter
Übrigens die Einsprüche gegen die Wasserpreiserhöhungen - die liegen noch immer unerledigt bei Gericht
- seit 2009....


Einzige Lösung für uns und unsere Kinder: direkte Mitbestimmung durch direkte Demokratie -
ich will in Zukunft gefragt werden, bevor ein paar Regenten den nächsten Blödsinn machen

"Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen"
Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Der nächste Gesetzesbruch durch Behörden: die feuerpolizeiliche Hausdurchsuchung. Wenigstens hier darf
ich halbwegs Erfreuliches berichten - mit Klick hier weiter ...


Ich verabschiede mich wieder für längere Zeit von Ihnen